Neue Regelbedarfssätze für das Jahr 2019 im SGB II und SGB XII
Für das Jahr 2019 ergeben sich neue Regelbedarfssätze im SGB II/ SGB XII. Die Regelbedarfe betragen nunmehr für : – Alleinstehende/ Alleinerziehende: […]
Weiterlesen »Autor Archive: Holger Renner
Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung für Personen im Eingangs- bzw. Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen
Nach den Sozialgerichten Augsburg (S 8 SO143/17) und Gießen (S 18 SO34/18 ER) hat nunmehr auch das Sozialgeicht Detmold (Urteil vom 14.08.2018 – S 2 […]
Weiterlesen »Übernahme von Kosten für ausländische Pässe durch das Jobcenter
In meinem Bericht vom 15. August 2017 (siehe Archiv) hatte ich auf die Entscheidung des Landessozialgerichtes Niedersachsen-Bremen (LSG) vom 27.04.2017 (L 8 SO 234/16) hingewiesen, wonach […]
Weiterlesen »Kostenlose Widerspruchsverfahren im Sozialrecht möglich*
Die Rechtsanwaltskanzlei Holger Renner bietet beratungshilfeberechtigten Personen die kostenlose Führung von Widerspruchsverfahren gegen – u.a. SGB-II/ SGB XII oder AsylbLG – Bescheide an. * Dafür […]
Weiterlesen »Kosten der Unterkunft nach dem SGB II im Landkreis Göttingen
Seit Jahren gibt es auch im Bereich des Landkreises Göttingen Streit hinsichtlich der vom Jobcenter Göttingen nach dem SGB II zu übernehmenden Unterkunftskosten. Die vom […]
Weiterlesen »Kostenübernahme für Bildungsbedarfe im SGB II
Das neue Schuljahr steht vor der Tür und damit auch wieder immense Kosten für Schulbücher, Schulhefte usw. Die Regelsätze sehen für Bildung – je nach […]
Weiterlesen »Keine Dublin-Abschiebung nach Italien
Das Verwaltungsgericht Göttingen bestätigt mit dem aus der hiesigen Kanzlei erstrittenem Beschluss vom 15.05.2018 (2 B 171/18), dass Zugehörige zur Gruppe der besonders verletzlichen Personen […]
Weiterlesen »SGB II Bescheide online prüfen lassen
Sie können mich auch online mit der Prüfung Ihrer SGB II Bescheide oder der Einlegung von Widersprüchen oder Klagen vor den Sozialgerichten beauftragen. Ich vertrete […]
Weiterlesen »Nächtlicher „Stubenarrest“ zur Sicherung der Abschiebung unzulässig
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat mit Beschluss vom vom 22.01.2018 (13 ME 442/17) entschieden, dass in einem „Dublin-Verfahren“ die auf § 46 I AufenthG gestützte […]
Weiterlesen »Flüchtlingsschutz für syrische Flüchtlinge, die sich durch die Flucht dem Wehrdienst entziehen
Der 5. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes (OVG) hat einem Flüchtling aus Syrien, der sich durch seine Flucht dem Wehrdienst entzogen hat, den Flüchtlingsstatus zuerkannt (Pressemitteilung […]
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